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17.11.10

5 Fragen zur Demokratie und "Demokratie"

Wenn ich
Überwachungsdrohne bei Protesten im Einsatz
und
Ein erfahrener SPD-Bürgermeister geht zum NPD-Bundesparteitag - und solidarisiert sich anschließend mit den Rechtsradikalen.
(und noch ein paar andere Sächelchen) nebeneinander le(g)(s)e, wirds mir zusehends unwohler in meiner (gutendeutschen) Haut.

Daß sie die Lump- & Schweinereien erstmal bestreiten ("Einsatzleiter Friedrich Niehörster hatte nach dem Castor-Transport zunächst bestritten, dass es zum Drohneneinsatz kam."), ist man ja gewohnt (s21, Auslandstruppen & Militär beim Castor, schöngerechnete Zahlen für Hatz HartzIV (HIV), Atom- & Pharmalobby kaufen sich Gesetze usw usf), aber das häuft sich doch sehr unangenehm. (Oder häuft sich die Entlarvung der Lügenbarone, -baronessen, -freiherren und -frauen? (Und was juckt die das?))

Wobei die Erkenntnisse vom Genossen Püschel ja soo falsch nicht sind:
"Ich denke, wenn die (nur noch formale) Demokratie die existenziellen Probleme der Menschen und des Landes nicht löst, dann müssen es ja diejenigen versuchen, die eine vielleicht etwas andere Demokratie bzw. Volksherrschaft installieren wollen."
"In jedem Sachgebiet, mit dem ich mich befassen muss, merke ich, dass wohl das Volk am wenigsten regiert - schon eher die großen und Finanz- und Wirtschaftsgruppen."
– die Glatzen Nazis herpfeifen? Wie war der Spruch mit dem Teufel und dem Beelzebub nochmal?

Neulich n Video, in dem irgendein CDU-Hansel bei einer TV-Diskussion irgendwas anhand einer BILD-Schlagzeile beweisen wollt ("die werfen BOMBEN")
(… ich seh grad, das war n anderes … also nochmal … : )

Neulich n Video, in dem irgendein CDU-Hansel bei einer TV-Diskussion nen anderen angeraunzt hat, wenn er nicht zu (oder wars hinter? – na is eh wurscht …) dieser Demokratie stünde, dann sei er 1 Verfassungsfeind (= "Terrorist" lt. Neusprechverordnung).

Frage 1: Was meint der mit Demokratie?
Wahrscheinlich:
Der Begriff „Volk“ wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden.
(mir wird der Unterschied zur Repräsentativen Demokratie nicht mehr so recht klar …)

Frage 2: Worauf wollte ich nochmal raus? Ach ja …

Wenn das derzeit eine Demokratie ist (ich brechs mal auf den "Volkswillen" runter (obwohls mir bei dem Begriff auch den Skalp r(a)unzelt)), dann bin ich also ein Demokratiefeind.

Wenn das derzeit keine Demokratie ist, dann sind die demokratiefeindlich und ich bin einer von den Guten (bin ich eh).

Frage 3: Wer sind "die"?
… nu ja … : (Hervorhebungen & Anmerkungen in [[[]]] von mir)
In einem plutokratischen System gibt es einen hohen Grad an sozialer Ungleichheit bei geringer sozialer Mobilität [[[vgl. die Studien über Bildungs- & Aufstiegschancen in D etc etc etc]]]. In einer Plutokratie sind Ämter in der Regel nur den Besitzenden zugänglich [[[dto]]]. Es existiert ein Zensuswahlrecht, das Besitzlose von den politischen Bürgerrechten ausschließt und in der politische Macht hauptsächlich zum Nutzen der Machtinhaber [[[wem nutzt zB die Laufzeitverlängerung? Die geringere MwSt für Hotels? etc etc etc]]] ausgeübt wird. Damit ist verbunden, dass die finanzielle Macht Einzelner oder Unternehmen die verfassungsmäßige Ordnung eines Staates umgeht, eigennützig den Staat steuert und demokratische Wahlen möglichst manipuliert [[[zB aufgeflogene Wahlmanipulation der CSU neulich etc etc etc]]].
Als Kleptokratie (Neubildung aus griechisch kléptein, „stehlen“ und krateïn, „herrschen“: „Herrschaft der Plünderer”, „Diebesherrschaft“) wird im engeren Sinn eine Herrschaftsform bezeichnet, bei der die Herrschenden willkürliche Verfügungsgewalt über Besitz und Einkünfte der Beherrschten [[[vgl HIV etc etc etc]]] haben und entweder sich oder ihre Klientel auf Kosten der Beherrschten bereichern [[[vgl. Atom-, Pharma-, Bankenlobby etc etc etc]]] (…)
Ein Kennzeichen für Kleptokratien im engeren Sinn ist das Fehlen einer breiten Mittelschicht [[[die in D derzeit zerbröselt]]]. (…)
Bei Meney ist Kleptokratie dagegen nicht politisch motiviert, sondern Politik wird zur Bereicherung der Regierenden instrumentalisiert [[[etc etc etc]]]. (…)
Hier kann Nigeria als ein Beispiel für eine Kleptokratie im engen Sinn gelten, denn dem allergrößten Teil der Bevölkerung wird die Teilhabe an den Gewinnen des Erdölgeschäftes verwehrt [[[vgl. … ach …]]]. (…)
und
Dabei wurden die Bürger nach ihren finanziellen Leistungen klassifiziert.
ist doch auch sehr schön …

Frage 4: also was ist jetzt mit der Demokratie?

Frage 5: und wen wählt ihr das nächste Mal?

P.S.: wenn mich einer nen Nazi nennt oä, darf er – nach Voranmeldung – gern mal bei mir vorbeikommen. Dann regeln wir das, wie sichs gehört.
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